aufgestellt von Hans-Joachim Müller
in „Denkwerk“ Nr. 21 4 vom 25. Januar 2021
(Video 36:46 min)
1 Souveränität des Bundes und der Staaten
Herstellung der eigenen Handlungsfähigkeit
bedarf der normalen Grundlagen eines Staates: Volk + Grenzen + Macht
Staaten (oder Regionen) müssen sich finden
Land + Staat --> eine Person dazwischen ist Synonym für dieses souveräne Land
2 Verbot aller Parteien
Abschaffung der Parteien
ebenso der Einfluss jeder NGO
noch wichtiger: das päpstliche Konkordat muss weg (sonst bleiben wir Eigentum des Vatikan)
3 Umkehr vom Zentralismus zur Subsidiarität
Zentralismus macht uns kaputt und würgt jede Initiative ab
Erkenntnis: JEDE Zentralisation macht uns Deutsche unfähig, in unserem Sinne zu leben
die Gemeinde ist das höchste aller Dinge
nur das, was sie nicht kann, sollte an Staat/Land oder Bund hochdelegiert werden
Ergebnis: in der Hauptstadt gäbe es nur noch vier oder fünf Ministerien, mehr nicht
Hauptstadt: gut geeignet war Bonn, auch Potsdam wäre eine gute Wahl
4 Rückkehr zur Deutschen Mark
eigene, anerkannte, sichere Währung
Reichsmark bis 1914: 40 % goldgedeckt, 60 % durch Leistung (Waren + Dienstleistungen)
Reich hat perfekt funktioniert
in Anfangszeit vielleicht erstmal goldgedeckt
später reicht eventuell Deckung durch Leistung
5 Personenwahl
für Politik, Justiz und Exekutivführung
nicht nur der Bürgermeister wird gewählt, auch der Richter und der Wachmann einer Gemeinde
das Volk muss diejenigen, die handeln, wählen und auch abwählen können
dann funktioniert auch die Gesellschaft
6 Volksabstimmungen für Systemfragen
es geht um Recht und Gesetz
eine gute Grundlage wären Recht und Gesetz von 1871
sie sind auch heute noch anwendbar
dann kann man sie schrittweise anpassen
z. B. sollte man die 26 ursprünglichen Staaten nicht so lassen, da ein Land als Struktureinheit mindestens circa 10 Mio. Einw. haben sollte, wie z. B. AUS und CH (Erfahrungen aus Wirtschaft und Wissenschaft)
Optionen unwichtig, z. B.: Deutsches Reich (hieß nicht "Kaiserreich"), Präsidiale Republik (RUS, USA) usw.
Hauptsache, wie haben gültiges Recht und nicht mehr Besatzungsrecht/EU-/Jesuitenrecht
80.000 Gesetze von Brüssel in den Mülleimer schmeißen
7 Keine Besteuerung von natürlichen Personen
Verbot der Einkommensteuer
Unternehmen, die unabhängig von Haftung einzelner Personen agieren, sollen auf jeden Fall besteuert werden
aber einen Unternehmer, der persönlich für Schaden und Nutzen steht, nicht noch extra mit Steuern belegen
stattdessen könnte der Bürgermeister ihn dazu animieren, etwas Soziales zu bauen/machen (Stiftung, Wohnungen, Denkmal, Park)
Beispiel: heute bekommen die Kühe der Bauern Plastikmarken ins Ohr, nur um besteuert werden zu können
Nebensächlichkeiten
regeln sich von alleine, sobald wir ein souveräner Staat sind